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HAFTUNGSAUSSCHLUSS / DISCLAIMER

1. Inhalt des Onlineangebotes
Grünland GmbH & Co. KG (im folgenden "Autor" genannt) übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen..

2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Angabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.


Allgemeine Geschäftsbedingungen Firma Grünland GmbH & CO. KG


§1 Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten im geschäftlichen Verkehr mit allen Vertragspartnern der Firma Grünland GmbH & Co. KG.
Entgegenstehende AGB von Vertragspartnern wird ausdrücklich widersprochen und bedürfen zu ihrer wirksamen Einbeziehung in einen Vertrag unserer schriftlichen Zustimmung.
Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
Der Vertrag unterliegt vollständig dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Subsidiär gelten die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), soweit individualvertragliche Absprachen oder diese Allgemeine Geschäftsbedingungen nichts anderes vorsehen. Dies gilt auch für später geschlossene Folgegeschäfte und zusätzliche Absprachen, die in unmittelbarer Verbindung zum Vertragsgegenstand stehen.

§2 Angebote und Leistungsumfang
Sämtliche Angebote verstehen sich freibleibend. Für Art und Umfang der Lieferung gelten die in der Auftragsbestätigung festgelegten Vereinbarungen und Bedingungen. Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Sämtliche Preise gelten netto zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Verlauf von Versorgungsleitungen ist vor Baubeginn durch den Auftraggeber anzuzeigen. Im Angebot nicht ausdrücklich veranschlagte Leistungen, die zur Durchführung des Auftrages notwendig sind oder auf Verlangen des Vertragspartners nach Vertragsschluss ausgeführt werden, werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Dies gilt insbesondere für Maurer-, Stemm-, Verfugungs-, Versiegelungs- und solche Arbeiten, die aufgrund der nachträglichen geäußerten Vorstellung des Vertragspartners vor Ort ausgeführt werden.

§3 Ausführung
Der Kunde hat für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung auf der Baustelle zu sorgen und das Zusammenwirken der verschiedenen Unternehmer zu regeln. Er hat die erforderlichen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen und Erlaubnisse herbeizuführen.
Der Kunde hat der Firma Grünland GmbH & Co. KG die vorhandenen Anschlüsse für Wasser und Energie unentgeltlich zu überlassen. Die Kosten für den Verbrauch trägt der Kunde.
Der Ausführungszeitpunkt ist witterungsabhängig. Für Verzögerungen durch Dritte (Materiallieferanten) übernehmen wir keine Haftung.

§4 Überlassene Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Auftraggeber überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc. behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung.

§5 Abrechnung und Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung erfolgt nach Aufmaß und tatsächlichem Material- und Arbeitsaufwand.
Maßgeblich sind die im Vertrag vereinbarten Preise. Preiserhöhungen sind möglich, wenn sich nach Vertragsabschluss bestimmte Erschwernisse für unsere Leistungserbringung ergeben, die uns vor der Angebotsabgabe nicht schriftlich mitgeteilt worden sind.
Die Vergütung für die erbrachten Leistungen ist grundsätzlich nach Erbringung der vertraglichen Leistungen durch die Firma Grünland GmbH & Co. KG als Schlusszahlung zu erbringen. Die Schlussrechnung wird unmittelbar nach Stellung der Abschlussrechnung fällig. Abweichend hiervon kann die Firma Grünland GmbH & Co. KG fordern, wenn dies nach Umständen zulässig ist. Zulässig ist die Forderung von Abschlagszahlungen insbesondere, wenn die Vertragsleistungen der Firma Grünland GmbH & Co. KG aus mehreren selbstständigen Leistungen besteht. Als selbstständig gelten insbesondere solche Leistungen, die als eigener Posten im Auftrag ausgeführt sind. Ferner sind solche Leistungen selbstständig, die zeitlich und räumlich unabhängig von den sonstigen vertraglichen Leistungen erbracht werden können. Die Abschlagszahlungen werden auf Antrag der Firma Grünland GmbH & Co. KG fällig und sind in möglichst kurzen oder zu vereinbarten Terminen in Höhe des Wertes der jeweils nachgewiesenen vertragsmäßigen Leistungen einschließlich des ausgewiesenen, darauf entfallenden Umsatzsteuerbetrages zu gewähren. Nicht vereinbarte Skontozahlungen oder sonstige Abzüge sind unzulässig. Zahlt der Vertragspartner bei Fälligkeit nicht, so erfolgt durch die Firma Grünland GmbH & Co. KG eine Mahnung. Durch die Mahnung tritt Verzug im Sinne des § 286 Abs. 1 S. 1 BGB ein. Der Verzug tritt unabhängig hiervon aber auch nach 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Schlussrechnung ein (§286 Abs. 3 S. 1 BGB). Die Firma Grünland GmbH & Co. KG ist berechtigt, Zinsen in der in § 288 Abs. 1 BGB genannten Höhe zu verlangen. Handelt es sich bei dem Vertragspartner nicht um einen Verbraucher, gilt die Verzinsung der § 288 Abs. 2 BGB. Das Recht, Schadensersatz wegen Verzuges geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

§6 Mitwirkung des Vertragspartners und Abnahme
 
Zu den Mitwirkungspflichten im Sinne des §642 Abs. 1 BGB gehört insbesondere, dass der Vertragspartner zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses die Pläne für die Ausführung umsetzbar und vollständig vorzuhalten hat. Dies gilt insbesondere für Kabel- und Leitungspläne. Für den Fall, dass die Planungsunterlagen unvollständig sind und/oder nicht rechtzeitig vorliegen, ist der Vertragspartner zum Ersatz derjenigen Schäden verpflichtet, die der Firma Grünland GmbH & Co. KG hieraus entstehen. Hat sich die Firma Grünland GmbH & Co. KG vertraglich zur Übernahme von Planungsleistungen verpflichtet, ist der Vertragspartner verpflichtet, eine effiziente Durchführung der Planung zu ermöglichen, indem er insbesondere die erforderlichen Angaben unverzüglich erbringt. Der Firma Grünland GmbH & Co. KG steht bei Unterlassung der Mitwirkung durch den Vertragspartner gem. §643 BGB ein Kündigungsrecht zu. Sollte es für die effiziente Vertragsdurchführung nötig sein, das im Eigentum des Vertragspartners stehende Gegenstände, etwa Pflanzen, zeitweise versetzt werden, verpflichtet dies die Firma Grünland GmbH & Co. KG nicht, für Unterhaltung und Pflege dieser Sachen Sorge zu tragen. Insofern die Fertigstellung eines Werkes Vertragsgegenstand ist, ist der Vertragspartner nach Fertigstellung unverzüglich zur Abnahme und zur Unterzeichnung eines schriftlichen Abnahmeprotokolls verpflichtet. Eine konkludente Abnahme im Sinne des §640 Abs. 1 S. 1 BGB liegt aber bereits in der rügelosen Inbesitznahme des Werkes. Erfolgt eine Abnahme nicht ausdrücklich oder konkludent, so gilt nach einem Ablauf von zwei Wochen das das Werk als abgenommen im Sinne von §640 Abs. 1 S.1 BGB. Werden für einzelne unabhängige Leistungen Abschlagszahlungen verlangt (siehe §3), ist die Firma Grünland GmbH & Co. KG berechtigt, eine Teilabnahme bezüglich dieser unabhängigen Leistung zu verlangen. Mit der Teilabnahme geht die Gefahr gem. §644 Abs. 1 S. 1 BGB auf den Vertragspartner über. Bezüglich der Teilabnahme gelten die obigen Vorschriften über die Abnahme entsprechend.
Wir behalten uns vor bei Vertragsabschluss Sicherheitsleistungen oder Voraus- bzw. Abschlagszahlungen zur Materialkostendeckung bis zu 50 % des Auftragsvolumens zu verlangen.

§7 Gewährleistung
Für alle durch uns erstellten Gewerke leisten wir 2 Jahre Garantie. Mängel und Ansprüche sind innerhalb dieser Zeit anzumelden, um Gewährleistungseinschränkungen oder -verlust zu vermeiden.
Bei Zahlungsverzug des Kunden kann die Firma Grünland GmbH & Co. KG die Ausführung der Mängelbeseitigung so lange ablehnen, bis die Rechnung durch den Kunden vollständig bezahlt ist.
Unter besonderen Umständen kann die Gewährleistung für einzelne Arbeiten wegfallen, dies gilt insbesondere bei Aufbau auf durch Dritte erstellen Unterbau oder sonstige im Vorfeld erstellte Gewerke, die in Zusammenhang mit unseren Arbeiten stehen. Die Gewährleistungseinschränkung gilt ab Auftragsbestätigung als Vertragsbestandteil.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen: Naturgewalten, mutwillige Zerstörung, falscher Umgang und falsche Nutzung.

§8 Haftung für Mängel
Für etwaige Mängel leisten wir Gewähr durch Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Neuherstellung.

§9 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Materialien bis zur vollständigen Bezahlung vor.

§10 Form von Erklärungen
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Auftraggeber gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§11 Rechtswahl - Gerichtsstand
Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.

§12 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

IMPRESSUM · Firmendaten und Erreichbarkeit

Firma Grünland GmbH & Co.KG
Bürgermeister-Hergenhan-Str. 2
22946 Trittau

Tel.: 04154 898 11 30 Fax: 04154 596 79 56
E-Mail: mail@gruenland-info.de
Internet: www.gruenland-info.de

Unternehmenssitz: Trittau
Handelsregister beim Amtsgericht: Lübeck
Handelsregister-Nummer: HRA 1574 OD

Erfüllungsort: Trittau
Gerichtsstand: Hamburg
Geschäftsführer: Andreas Franz

Grünland GmbH & Co.KG, persönlich haftende Gesellschafterin ist die Grünland Verwaltungs-GmbH, diese vertreten durch Andreas Franz, Ust.-IdNr. DE204902847. Gesetzliche Vorschriften: Die GmbH & Co.KG Vorschrift regelt das Handelsgesetzbuch und die Verwaltungs-GmbH regelt sich nach dem GmbH-Gesetz.

AGB · Grünland GmbH & Co. KG · Bürgermeister-Hergenhan-Str. 2 · 22946 Trittau
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